Hallo Tobi,
leider gibt diese FAQ keinerlei Rechtsicherheit. Dort wurden auf die Schnelle ein paar allgemein gehaltene Fragen "beantwortet".
Rechtssicherheit wird es nie durch eine FAQ oder einzelne Meinungen geben. Das ist schlicht ein dynamischer Prozess, der eine ganze Weile dauert - so er nicht unendlich ist.
Da das ganze Thema aber noch furchtbar jung ist, fehlt es ohnehin noch an verschiedenen Meinungen. Der Jurist an sich neigt ja nicht unbedingt dazu, die Meinung seines Kollegen ohne weiteres zu akzeptieren. Von daher wird es auch in diesem Bereich wohl noch ein paar Jahre dauern, bis man brauchbare Ansatzpunkte hat. Problematisch ist nur, dass etwaige Verfahren dann sicherlich nicht bis zum bitteren Ende durchgefochten werden und es damit an höchstrichterlicher Rechtsprechung mangeln wird.
Viel Wind um nichts würde ich sowas bei weitem nicht nennen, da fehlt dann wohl gewissen Leuten der Bezug zur Abmahnindustrie. Die Regierung hat schon des öfteren größten Bockmist fabriziert. Ich möchte da z.B. an die Widerrufsbelehrung erinnern, die z.B. in der Musterfassung von der Regierung abmahnfähig war.
Ich würde es auch "Viel Wind um nichts" nennen. Ich wüsste ad hoc nicht, welche Teile von flowgrow für Kinder unter 12 Jahren schädlich sein könnten. Das ist der eigentliche Dreh- und Angelpunkt. Kommt man dort zu einem "unschädlich", hat sich alles andere schon von selbst erledigt.
Die unterschiedlichen Altersstufen sind wohl eher für den Fall gedacht, dass sich innerhalb eines Web-Angebotes Bereiche befinden, die für unterschiedliche Altersstufen geeignet sind.
Letztlich ist dies Änderung nur der (brauchbare) Versuch, die geltenden Regelungen für "konventionelle" Medien auf das Internet zu übertragen. MaW: Die Zeitung "flowgrow" dürfte auch bei den ganz normalen Zeitungen liegen und der Film zum Heft wäre sicherlich auch nicht FSK irgendwas.
Das hüpfende Komme dürfte viel mehr der user generated content sein. Aber dafür bietet § 5 Abs. 3 passende Möglichkeiten.
Was die Abmahn-Mafia letztlich daraus mach will, wird sich zeigen. Das Risiko gibt es aber immer und wird dadurch auch nicht größer. Und nicht jeder Abmahnversuch ist auch von Erfolg gekrönt.
Gruß
Florian
